Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg: Ampel will zurück zu den Anfängen

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Unter anderem sollten nur Unternehmen unterstützt werden, die für die Gasversorgung in Deutschland relevant seien. Zudem müsse ihr Gasgeschäft im Betrieb eine relevante Größe haben. Wer von der Umlage profitierten wolle, muss laut Habeck seine Bücher offenlegen. Allein das könnte schon reichen, »um diese Unternehmen auszusortieren«.

Die Umlage sei wichtig für die Versorgungssicherheit in Deutschland, sagte Habeck nach der Kabinettsklausur. Unternehmen auszuschließen, die Gewinne machten, sei nicht so einfach – da stellten sich »wenn man tiefer einsteigt, enorm viele Fragen«, und die Regelungen müssten im Zweifelsfall auch Klagen standhalten.

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